Allgemeine Geschäftsbedingungen

BRICK Flip GmbH
Marktplatz 4
8071 Hausmannstätten

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der BRICK Flip GmbH

Fassung 05/2021

1. Geltungsbereich
2. Preisangebote
3. Vertragsabschluss
4. Markenrechte
5. Warnhinweis
6. Benutzerkonto/ als „Gast“ bestellen
7. Rücktrittsrechte und Ausschluss des Rücktrittsrechtes
8. Folgen des Rücktritts
9. Zahlung
10. Zahlungsverzug
11. Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht
12. Lieferung
13. Click and Collect
14. Lieferverzug
15. Annahmeverzug
16. Beanstandung/Gewährleistung
17. Haftung
18. Erfüllungsort und Gerichtsstand
19. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1. 1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch dann wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Lieferbedingungen wird hiermit widersprochen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Geschäftsbedingungen der BRICK Flip GmbH.

1. 2. Der BRICK Flip GmbH Online Shop verkauft keine Waren an Kinder. Minderjährige und Personen, die nicht voll geschäftsfähig sind, dürfen den BRICK Flip Online Shop nur mit Erlaubnis und unter Aufsicht eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

1. 3. Etwaige Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

1. 4. Allenfalls beauftragte Dritte sind nicht berechtigt, über den schriftlichen Vertrag und diesen Bedingungen hinausgehende Zusagen für die BRICK Flip GmbH zu tätigen.

1. 5. Bestandteil dieser AGB sind zusätzlich unsere Datenschutzerklärung inklusive der dortigen Darstellung von Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Entgeltbestimmungen der „Versandkosten und Lieferzeiten“.

2. Preisangebote

1. 1. Die Preise werden in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

1. 2. Die im Angebot des Verkäufers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben und werden jedenfalls als Fixpreise vereinbart, soweit nicht wesentliche Änderungen der Auftragsdaten eintreten.

1. 3. Die Angebote der BRICK Flip GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen auf unserer Website dienen ausschließlich illustrativen Zwecken. Wir bemühen uns, die Artikel auf unserer Website exakt darzustellen. Dennoch kann es zu geringen Abweichungen kommen. Alle angegebenen Maße sind Richtwerte und die Farbwiedergabe ist so genau, wie es im Rahmen des fotografischen Verfahrens und der Veröffentlichung möglich ist. Beachten Sie, dass es je nach Kalibrierung und Einstellung der Bildschirme zu Farbabweichungen kommen kann. Detailgenauigkeit ist uns sehr wichtig. Dennoch kann es zu Tippfehlern kommen. In solchen Fällen korrigieren wir den Fehler und nehmen die korrekte Angabe als Grundlage.

1. 1. 1. Der Käufer erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Käufers noch einmal wiedergibt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der BRICK Flip GmbH eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die BRICK Flip GmbH zustande.

1. 1. 2. Die BRICK Flip GmbH erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung angeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

1. 1. 3. Die BRICK Flip GmbH ist berechtigt, die Bestellung eines Käufers unter den folgenden Umständen zu stornieren:

• Die BRICK Flip GmbH erkennt einen offensichtlichen und unverkennbaren Fehler im Preis oder in der Beschreibung des Produkts;
• Die BRICK Flip GmbH vermutet illegale oder betrügerische Aktivitäten;
• wenn die Warenmenge höher ist als die üblichen bestellten Mengen;-
• das Produkt nicht auf Lager ist.

In diesem Fall wird die BRICK Flip GmbH den Käufer unverzüglich per E-Mail informieren.

1. 4. Die Preise der BRICK Flip GmbH gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Kosten für diverse Zahlungsdienste (Kreditkarte, PayPal,..) Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Gleiches gilt für Ein- und Ausfuhrabgaben, Zölle etc. Für den Versand unserer Produkte müssen wir gesondert Verpackungs- und Versandspesen oder Porto verrechnen. Telefonische oder mündliche Preisauskünfte sind prinzipiell unverbindlich. Wir bitten Sie daher, Anfragen stets schriftlich an uns zu richten, wir beantworten Ihre Anfrage so schnell als möglich.

1. 5. Aufträge, die vom ursprünglichen Angebot abweichen, werden erst durch eine Bestätigung des Verkäufers verbindlich.

1. 6. Generell gelten Preisangebote als unverbindlich, soweit nicht Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart wird.

3. Vertragsabschluss

1. 1. Mit der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Kunde erhält im Anschluss eine schriftliche Auftragsbestätigung über die von ihm abgegebene Bestellung.

1. 2. Einwendungen wegen eines Abweichens des Inhaltes der Auftragsbestätigung von der eingegangenen Bestellung müssen unverzüglich schriftlich erhoben werden. Der Inhalt der Auftragsbestätigung gilt als genehmigt, sollte der Auftragsbestätigung nicht binnen 2 Werktagen widersprochen werden. Bei Express- und Sofortbestellungen verzichtet der Käufer auf diese Fristsetzung und muss abweichende Inhalte binnen 4 Stunden, jedoch zumindest noch vor dem Versand bekannt geben.

1. 3. Nach Vertragsschluss hat der Käufer keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Jeder Änderungswunsch ist ein Angebot zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die Herstellung und Lieferung der geänderten Produkte. Die BRICK Flip GmbH hat das Recht, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt die BRICK Flip GmbH das Angebot an, so können zusätzliche Kosten für den Käufer entstehen, die im Laufe des Änderungsprozesses mitgeteilt werden.

1. 4. Sofern sich der Käufer für die Versandart „Click & Collect“ entscheidet, kommt der Vertrag ausschließlich durch Abholung der Ware durch den Kunden an dem vom Verkäufer ausgewählten Standort/Geschäftsräumlichkeiten zustande. Im Falle eines gemischten Warenkorbes (wenn 1 Teil der Bestellung in der Filiale abgeholt werden kann und der 2. Teil der Bestellung per Paketversand erfolgt), kommt der Vertrag hinsichtlich der in den Geschäftsräumlichkeiten abzuholenden Ware bei deren Übernahme zustande, hinsichtlich der zu versendenden Ware bei Absendung durch BRICK Flip GmbH.

1. 5. Der Zwischenverkauf ist vorbehalten.

4. Markenrechte

1. 1. LEGO, das LEGO Logo, die Minifigur, DUPLO, Juniors, Classic, Creator, DOTS, City, NINJAGO, Architecture, Technic, Adult Builders, Art und das FRIENDS Logo sind Marken der LEGO Gruppe. ©2021 The LEGO Group

5. Warnhinweis

1. 1. Achtung. Nicht geeignet für Kinder unter 36 Monate. Enthält verschluckbare Kleinteile. Erstickungsgefahr.

6. Benutzerkonto/ als „Gast“ bestellen

1. 1. Die Registrierung eines Benutzerkontos ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss

1. 2. Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen von Mitgliedskonten sowie im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behalten wir uns das Recht vor, die Registrierung eines Mitglieds abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen oder nach einer angemessenen Zeit das Mitgliedskonto zu löschen.

1. 3. Jede Störung unserer Homepage oder die weitergehende Nutzung eines Benutzerkontos außerhalb der in diesen AGB vorgesehenen Nutzung ist untersagt. Insbesondere die Manipulationen mit dem Ziel einen Schaden herbeizuführen, die Nutzung unserer Homepage ganz oder vorübergehend zu beeinträchtigen oder unberechtigte Zahlungen oder sonstige Vorteile zu unserem Nachteil zu erlangen, sind untersagt. Zuwiderhandlungen wird die BRICK Flip GmbH sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgen.

1. 4. Im Falle eines Verstoßes gegen die oben genannten Voraussetzungen oder eines konkreten Verdachtes eines solchen Verstoßes, bei dem die Gefahr eines Schadens besteht, ist die BRICK Flip GmbH berechtigt, das betroffene Benutzerkonto unverzüglich zu sperren.

1. 5. Die BRICK Flip GmbH ist nicht verpflichtet, eine Registrierung oder Bestellung anzunehmen. Die BRICK Flip GmbH ist zudem nicht verpflichtet, unsere Homepage, ein Benutzerkonto oder unseren E-Shop permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Verträge bleiben davon unberührt.

1. 6. Der Käufer kann sein Benutzerkonto über den Kundenservice jederzeit löschen. Bitte beachte unsere Erklärungen zum Datenschutz und zu den von uns verwendeten Cookies. Unsere Datenschutzerklärung sowie unsere Cookie-Richtlinie findest Du auch als Verlinkung auf unserer Website.

7. Rücktrittsrechte und Ausschluss des Rücktrittsrechtes

1. 1. Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und die Bestellung im Wege des Fernabsatzes (außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten der etwa telefonisch, mittels Email, über den Internetauftritt der oder sonst auf elektronischem Wege) abgegeben wurde, so ist der Käufer gemäß § 11 Abs. 1 FAGG (Bundesgesetz über Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge) berechtigt, vom geschlossenen Vertrag oder einer abgegebenen Vertragserklärung binnen 14 Tagen, vom Tag des Eingangs der gelieferten Ware gerechnet, zurückzutreten.

1. 2. Das Rücktrittsrecht kann nur mittels einer eindeutigen, schriftlichen Erklärung, etwa mittels eines per Post versandten Briefes oder einer Emailnachricht (mit Unterschrift des Käufers oder einer dementsprechenden elektronischen Signatur), den Vertrag zu widerrufen, erfolgen. Zur Fristenwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Rücktritt muss keine Begründung enthalten.

1. 3. Die Waren müssen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Datum der Rücktrittserklärung, ordnungsgemäß verpackt, unbeschädigt und samt Originalrechnung zurückgesandt werden. Zur Wahrung der Frist zur Rücksendung genügt es, die Waren vor Fristablauf abzusenden. Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Käufer zu tragen bzw. zu ersetzen.

1. 4. Das unter Punkt III. 1. angeführte Rücktrittsrecht besteht gemäß § 18 Abs. 1 FAGG u.a. nicht:

• a) bei der Übersendung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

• b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind;

• c) sofern gelieferte Artikel oder Einzelkomponenten verwendet oder Versiegelungen (z.B.: für Software oder andere Datenträger) entfernt wurden;

Soweit die Herstellung oder Personalisierung über die Internetseite oder in den Geschäftsräumlichkeiten von BRICK Flip GmbH nach Kundenspezifikation erfolgt, besteht daher kein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein vertragliches Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt.

1. 5. Für den Fall, dass Sie den Rücktritt erklären, ist diese Erklärung an nachstehende Kontaktdaten zu richten:

1. 1. Postalisch an:  BRICK Flip GmbH, Marktplatz 4, 8071 Hausmannstätten
   2. E-Mail an: service@brickflip.at

8. Folgen des Rücktritts

1. 1. Im Falle eines ordnungs- und fristgerechten Rücktritts vom Vertrag hat die BRICK Flip GmbH dem Käufer alle von diesen geleisteten Zahlungen ausgenommen der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt bei der BRICK Flip GmbH eingegangen ist.

1. 2. Die BRICK Flip GmbH ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Rückerhalt der Waren oder bis zur Erbringung des Nachweises, dass Sie die Waren zurückgesandt wurden, zu verweigern.

1. 3. Die BRICK Flip GmbH wird die Produkte/Erzeugnisse auf Vollständigkeit, Gebrauchsspuren, welche über die normale Nutzung zur Überprüfung durch den Verkäufer hinausgehen und Beschädigungen überprüfen. Sollte die Rücksendung nicht beanstandet werden, so gilt die Rückzahlungsfrist von 14 Tagen ab Beendigung der oben genannten Überprüfung.

1. 4. Diese Rückzahlung erfolgt ausschließlich auf das vom Kunden bei der Bezahlung des Auftrages gewählte Zahlungsmittel. Dem Käufer werden hierbei keine Bankentgelte verrechnet.

9. Zahlung

1. 1. Rechnungen werden gemeinsam mit der Bestellung oder separat per Post oder E-Mail zugesandt. Die Fälligkeit der Rechnung ist prompt ab Erhalt der Rechnung.

1. 2. Die Rechnung wird mit dem Tage an dem der Auftrag vollständig oder auch nur teilweise fertiggestellt und zur Lieferung bzw. zur Abholung in den Geschäftsräumen aufliegen, ausgestellt.

1. 3. Bei größeren Aufträgen oder Bestellungen, kann BRICK Flip GmbH vom Käufer eine Vorauszahlung oder eine Teilzahlung verlangen.

1. 4. BRICK Flip GmbH ist nicht verpflichtet, vor Leistung einer bedungenen Vorauszahlung/Teilzahlung, die Auftragsausführung zu beginnen. Die hieraus resultierenden nachteiligen Folgen einer verspäteten Zahlung (z.B.: Nichteinhalten von Lieferfristen) gehen zu Lasten des Käufers.

1. 5. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.

1. 6. Im Falle der Versandart „Click and Collect“ kann der Käufer die Zahlung lediglich bei Abholung in den Geschäftsräumen durchführen. Die bestellten Waren können nur bei vollständiger Bezahlung des gesamten Rechnungsbetrages abgeholt und mitgenommen werden.

10. Zahlungsverzug

1. 1. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem EURIBOR (Euro Interbank offered Rate) zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

1. 2. Der Käufer verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu ersetzen. Bei Einbeziehung eines Inkassobüros verpflichtet sich der Käufer die hierdurch entstehenden Kosten zu ersetzen.

11. Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht

1. 1. Die Vertragsgegenstände verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen im Eigentum von BRICK Flip GmbH.

1. 2. Die BRICK Flip GmbH behält sich das Recht vor, erst nach vollständigem Zahlungseingang den Versand der bestellten Produkte durchzuführen. Lieferungen in das Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.

1. 3. Im Falle der Versandart "Click & Collect" bleibt die Ware so lange im Eigentum der BRICK Flip GmbH, bis der Kunde diese bei Abholung in den Geschäftsräumlichkeiten vollständig bezahlt und übernommen hat.

12. Lieferung

1. 1. BRICK Flip GmbH ist berechtigt, Bestellungen in Teillieferungen zuzustellen. Bei Teillieferungen sind auch Teilrechnungen zulässig.

1. 2. Die Lieferzeit hängt von der Art des Produkts und des Umfangs des Auftrags ab.

1. 3. Die von BRICK Flip GmbH in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten enthalten nicht die Zusage eines Fixtermins. Fixtermine sind gesondert schriftlich zu vereinbaren.

1. 4. Näheres zur Höhe der Versandkosten kann der Kunden den jeweils aktuellen „Versandkosten und Lieferzeiten“ entnehmen. Destinationen oder individuelle Versandarten können vorab durch eine E-Mail an versand@brickflip.at angefragt werden.

1. 5.  Bei vereinbarten und zugesagten Lieferzeiten ist der Käufer seinen notwendigen Mitwirkungspflichten (z.B.: Übermittelung von Auftragsdaten) unverzüglich nachzukommen. Werden diese Fristen nicht eingehalten, so haftet der Verkäufer nicht für die Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Dies gilt auch im Fall einer nachträglichen Änderung des Auftrages durch den Käufer.

1. 6. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware an der vom Verbraucher angegebenen Lieferadresse auf den Käufer über. Der Übergabe steht gleich, wenn der Käufer mit der Annahme der Ware in Verzug ist. Hat der Käufer selbst einen Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von BRICK Flip GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, so geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an den Beförderer über.

1. 7. Eine Versicherungspflicht (Versand) übernimmt die BRICK Flip GmbH nicht. Auf schriftliches Verlangen des Käufers wird die Ware jedoch gegen Transportschäden und andere Schäden auf seine Kosten versichert.

13. Click & Collect

1. 1. Wenn Sie die Option “Click & Collect” wählen, wird die Ware an Werktagen während unserer Geschäftsöffnungszeiten lt. Homepage zur Abholung bereitgestellt.

1. 2. Die BRICK Flip GmbH wird den Kunden per E-Mail informieren, sobald die Ware dort bereit steht (Abholbenachrichtigung). Ab dem Zeitpunkt der Abholbenachrichtigung kann der Käufer die Ware dort innerhalb der Geschäftsöffnungszeiten abholen.

1. 3. Die BRICK Flip GmbH verlangt vom Käufer für die Abholung der Ware die Abholbenachrichtigung und einen gültigen Lichtbildausweis.

1. 4. Wenn die Ware vom Kunden nicht binnen 5 Werktagen abgeholt wird, wird die Reservierung aufgehoben und die Stornierung der Artikel veranlasst. Die Lieferung im Wege der Option “Click & Collect” erfolgt kostenfrei. Etwaige Rabatte oder Aktionen für Einkäufe in den Geschäftsräumlichkeiten der BRICK Flip GmbH können nicht im Rahmen von Click & Collect Bestellungen eingelöst werden.

14. Lieferverzug

1. 1. Bei Lieferverzug muss der Käufer eine – an der jeweiligen Bestellung orientierte – angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen setzen. Erst nach fruchtlosem Verstreichen der gesetzten Nachfrist unter Setzung einer neuerlichen angemessenen Nachfrist von zumindest 7 Tagen kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

1. 2. Tritt der Käufer infolge Lieferverzugs vom Vertrag zurück, so wird der Vertrag Zug um Zug rückabgewickelt.

15. Annahmeverzug

1. 1. Der Käufer ist verpflichtet, die vertragsmäßig übersandte oder zur Abholung bereit gestellte Ware unverzüglich anzunehmen; kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so gilt die Lieferung als Übernommen und damit geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

1. 2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei vorliegendem Annahmeverzug oder auch bei Eintritt einer durch höhere Gewalt verursachten Lieferungsunmöglichkeit die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers selbst zu lagern oder bei einem Spediteur einzulagern.

16. Beanstandungen/Gewährleistung

1. 1. Der Käufer hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- oder Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen.

1. 2.  Reklamationen (z.B.: fehlerhafte oder fehlende Teile) werden unmittelbar und ausschließlich durch die Lego GmbH abgewickelt. Hierbei gelten ausnahmslos die AGB der Lego GmbH.

1. 3. Beanstandungen (Mängelrügen) wegen offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, nach Ablieferung, bestimmt und dem Verkäufer anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen  binnen 5 Werktagen nach Entdecken, spätestens jedoch innerhalb von 1 Monat, nachdem die Ware den Betrieb des Verkäufers bzw. dessen Machtbereich verlassen hat, bei dem Verkäufer geltend gemacht werden.

1. 4. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Käufer zu Beweisen.

1. 5. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Verkäufer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

1. 6. Die Gewährleistungspflicht richtet sich an den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

1. 7. Bei Teillieferung gelten diese Regelungen jeweils für den gelieferten Teil. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

17. Haftung

1. 1. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.

1. 2. Es gelten die gleichen Grundsätze für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Verkäufers.

1. 3. Im Haftungsfall kann nur Geldersatz verlangt werden.

1. 4. Die Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall innerhalb von zwei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger geltend zu machen.

1. 5. Die Haftung des Verkäufers für Mangelfolgeschäden besteht nur im Falle von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

1. 6. Der Verkäufer haftet keinesfalls für Schäden, die durch mangelhafte Lagerung der Erzeugnisse seitens des Käufers entstanden sind.

18. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. 1. Erfüllungsort ist Graz.

1. 2. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Verbrauchers auf das Vertragsverhältnis anwendbar.

1. 3. Für Käufer, welche als Unternehmer lt. KSchG §1 zu werten sind, gilt für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des BG Graz West als vereinbart. Erfüllungsort ist Graz.

19. Schlussbestimmungen

1. 1. Alle Auftragsvereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

1. 2. Es bestehen keine wir immer auch gearteten mündlichen Nebenabreden. Zugesagte mündliche Abreden müssen zwingend und ohne Ausnahme schriftlich bestätigt werden.

1. 3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen werden einvernehmlich durch wirksame oder durchführbare Bestimmungen ersetzt, die in ihrem wirtschaftlichen und vertraglichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommen.